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ARBEITSRECHT

Arbeitsrecht regelt die rechtlichen Beziehungen in einem Arbeitsverhältnis.

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ARBEITSVERTRAG

Jedes Unternehmen mit Mitarbeitern schließt Arbeitsverträge. Hier gilt es, aufzupassen und keinen Vertrag mit „Fallen“ zu schließen, der später erhebliche negative Folgen haben kann.

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Am Ende des Arbeitsverhältnisses steht manchmal die Kündigung: Informieren Sie sich, wie Sie das Beste daraus machen und kein Geld oder sonstige Leistungen verschenken.

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Der Arbeitgeber möchte gerne alles über den Arbeitnehmer wissen, der Arbeitnehmer möchte seine Privatsphäre gewahrt haben. Was passiert mit den gespeicherten Daten nach dem Ausscheiden des Mitarbeiters, welche gesetzlichen Vorgaben müssen eingehalten werden?

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Sie haben eine Erfindung im Zusammenhang mit Ihrer beruflichen Tätigkeit gemacht und Fragen sich, ob nur der Arbeitgeber davon profitiert oder vielleicht auch Sie selbst.

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Sinn von Marken

Arbeitsrecht

Unter der Bezeichnung Arbeitsrecht versteht man das Rechtsgebiet, das die Rechtsbeziehung zwischen Arbeitgebern, Arbeitnehmern sowie Arbeitnehmerorganisationen regelt. Weiterhin fallen unter den Begriff Arbeitsrecht eine Vielzahl von Schutzgesetze zugunsten der Beschäftigten. Auch wenn in der Vergangenheit hier und da daran gedacht wurde, das Arbeitsrecht in einem einheitlichen Gesetzbuch zusammenzufassen, besteht die Materie durch viele einzelne Gesetzen (etwa dem Bürgerlichen Gesetzbuch, dem Entgeltfortzahlungsgesetz, dem Bundesurlaubsgesetz, dem Mutterschutzgesetz, dem Kündigungsschutzgesetz, dem Arbeitszeitgesetz oder dem Nachweisgesetz) geregelt.

Arbeitsverträge

Auch wenn nach deutschem Recht schriftliche Arbeitsverträge nicht vorgesehen sind – das Nachweisgesetz sieht lediglich eine schriftliche Fixierung der wichtigsten Eckpunkte vor – ist ein schriftlicher Arbeitsvertrag im Interesse sowohl von Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, da so die gegenseitigen Pflichten genau festgehalten sind. Im Streitfall wissen dann nämlich beide Seiten, welche Pflichten sie haben und welche nicht. Im Zweifel kann dann ein Blick in den Arbeitsvertrag auch den Gang vor das Arbeitsgericht ersparen.

Daher sollte der Abfassung eines den Interessen beider Seiten genügenden Arbeitsvertrages viel Zeit gewidmet werden, vor allem, wenn die Schaffung von geistigem Eigentum zur arbeitsvertraglichen Pflicht gehört.

Kündigungsschutz

Nach dem Abschluss des Arbeitsvertrages ist oftmals eine Arbeitgeberkündigung der Bereich, in dem für Arbeitnehmer ein Bedarf für anwaltliche Beratung besteht. Aufgrund der Ausschlussfristen aus dem Kündigungsschutzgesetz ist eine anwaltliche Vertretung sehr sinnvoll, da durch eine solche das gerichtliche Verfahren effizient betrieben werden kann.

Wichtige Bereich für jeden Unternehmer

IP- und IT-Arbeitsrecht

Da auch die Arbeitswelt von Informationstechnologie dominiert wird, bestehen naturgemäß einige Bezüge zum IP- und IT-Recht.

Zunächst einmal bestehen solche Bezüge, wenn die Arbeitnehmer geistiges Eigentum erschaffen. Neben der arbeitsvertraglichen Regelung sind bei Patenten die Vorgaben des Arbeitnehmererfindungsgesetzes zu beachten. Ein weiterer, vor allem Arbeitnehmer wichtiger Punkt, ist der Arbeitnehmerdatenschutz. Hier werden arbeitsrechtlich die Vorgaben des Datenschutzes im Arbeitsverhältnis geregelt, dazu zählt insbesondere auch, welche Daten der Arbeitgeber von seinen Arbeitnehmern verarbeiten darf und inwieweit auch eine Überwachung durch Videoaufnahmen oder Auswertung der Computer der Arbeitnehmer zulässig ist.

Was Sie unbedingt regeln sollten

Aus anwaltlicher Sicht ist es auch immer sinnvoll, den Einsatz von Arbeitnehmereigenen Computern, wie er vor allem im Rahmen des sog. BYOD oder Bring-Your-Own-Device bei kreativen Berufen beliebt ist, zu regeln, da dem oftmals Gründe der IT-Sicherheit oder der revisionssicheren Archivierung von handelsrechtlich relevanten Dokumenten entgegenstehen.

Auch geregelt werden sollte der immer wichtiger werdende Einsatz von Social Media im Unternehmen. Aus Compliance-Gesichtspunkten sollte beispielsweise klar geregelt werden, wie die Arbeitnehmer sich über die Produkte ihres Arbeitgebers in sozialen Netzwerken äußern, damit die Grenzen zu unerlaubter Werbung nicht überschritten werden.

Kündigung / Lohn / Arbeitszeugnis

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