Allgemeine Geschäftsbedingungen sind vorformulierte Bedingungen für Verträge, die von einer Seite gestellt sind, um vor allem bei Massengeschäften sowohl standardisierte Bedingungen zu haben als auch nicht mit jedem Vertragspartner einzeln die Vertragsinhalte aushandeln zu müssen. Aufgrund der Vertragsfreiheit ist die Verwendung solcher AGB grundsätzlich möglich, allerdings besteht zum Schutze von Verbrauchern eine Vielzahl von Einschränkungen.

Vor allem kleinere Webshopbetreiber sind sich häufig unsicher, ob und wenn ja, was für AGB sie benötigen. Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, was die Betreiber wollen bzw. inwieweit sie von den gesetzlichen Regeln abweichen wollen. Zu beachten sind auch die verbraucherschützenden Informationspflichten, die insbesondere auch in AGB mit aufgenommen werden können. Insofern empfiehlt es sich nicht, ungeprüft AGB von anderen Webseiten zu übernehmen.

Das Recht von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist vielfach einzelfallgeprägt. Das bedeutet, eine Klausel kann von einem Gericht als unzulässig eingestuft werden, was zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung von Mittbewerbern oder Verbraucherschutzverbänden führen kann.

Kommt es zu einer Auseinandersetzung mit einem Mitbewerber im Wettbewerbsrecht, unterstützen Sie natürlich die IT IP Anwälte auch dann. Wollen Sie gegen unzulässige AGB-Klauseln eines Mitbewerbers vorgehen, macht er für Sie beispielsweise zunächst mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung einen Unterlassungsanspruch, ggfs. Schadensersatz und Ersatz Ihrer Anwaltskosten geltend oder verhandelt – wenn gewünscht – eine anderweitige außergerichtliche Einigung.